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AGB

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AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen vom 5.Februar 2013

§ 1 Geltungsbereich

  1. Diese Allgemeinen Verkaufsbedingungen (im Folgenden: AGB) gelten für alle über unseren Online-Shop geschlossenen Verträge zwischen uns, dem Südfruchthandel Eichler, kurz und in Folge SFH genannt,Südfruchthandel Roland Eichler
    Friedrichstraße 6
    D-18586 Göhren
    Tel. & Fax: +49 (0)38308-34139
    E-Mail: kontakt@gourmet-market.de

    und Ihnen als unseren Kunden. Die AGB gelten unabhängig davon, ob Sie Verbraucher, Unternehmer oder Kaufmann sind.
  2. Maßgebend ist die jeweils bei Abschluss des Vertrags gültige Fassung der AGB.
  3. Abweichende Bedingungen des Kunden akzeptieren wir nicht. Dies gilt auch, wenn wir der Einbeziehung nicht ausdrücklich widersprechen.

§ 2 Vertragabschluss

  1. Mit der Darstellung und Bewerbung von Artikeln in unserem Online-Shop geben wir kein bindendes Angebot zum Verkauf bestimmter Artikel ab.
  2. Mit dem Absenden einer Bestellung über den Online- Shop durch Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie eine rechtsverbindliche Bestellung ab. Sie sind an die Bestellung für die Dauer von zwei (2) Wochen nach Abgabe der Bestellung gebunden; SFH kann das Angebot innerhalb von zwei Wochen ab Eingang des Angebots des Bestellers bei SFH annehmen; Ihr gegebenenfalls nach § 7 bestehendes Recht, Ihre Bestellung zu Rückgaben, bleibt hiervon unberührt.
  3. Wir werden den Zugang Ihrer über unseren Online-Shop abgegebenen Bestellung unverzüglich per E-Mail bestätigen. Eine Eingangsbestätigungsmail, die sofort nach Eingang der Bestellung des Kunden automatisch durch das System generiert und versandt wird, stellt keine verbindliche Annahme des Angebots dar.
  4. Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine ausdrückliche Annahmeerklärung oder durch die Lieferung der bestellten Artikel annehmen.
  5. SFH behält sich vor, die Bestellmenge auf haushaltsübliche Mengen zu beschränken.

§ 3 Preise & Versandkosten

  1. Sämtliche Preisangaben in unserem Online-Shop sind Bruttopreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer.
  2. Die Versandkosten sind gestaffelt. Der Preis einschließlich Umsatzsteuer und Versandkosten wird außerdem in der Bestellmaske angezeigt, bevor Sie die Bestellung absenden.

§ 4 Zahlungsbedinungen und Aufrechnung

  1. Der Kaufpreis wird zum Zeitpunkt des Abschlusses des Kaufvertrags zur Zahlung fällig, also durch die Übersendung der Versandbestätigung bzw. der Vorkassemail per E -Mail oder durch Lieferung und Annahme der Ware. SFH kann, im Rahmen einer Bonitätsprüfung vor Versendung der Ware, die Zahlung per Vorkasse verlangen.
  2. Die Zahlung erfolgt nach Maßgabe der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Zahlungsbedingungen.
  3. Die Möglichkeit des Skontoabzuges besteht nicht.
  4. Für den Fall der Nichteinlösung oder Rückgabe einer Lastschrift ermächtigt der Besteller hiermit und Rückgabelich seine Bank, SFH seinen Namen und seine aktuelle Anschrift mitzuteilen. Mögliche  Rücklastschriftgebühren, die aus vom Besteller zu vertretenden Gründen SFH in Rechnung gestellt wurden, kann SFH vom Besteller einfordern.
  5. Sie sind nicht berechtigt, gegenüber unseren Forderungen aufzurechnen, es sei denn, Ihre Gegenansprüche sind rechtskräftig festgestellt oder unbestritten.

§ 5 Preise & Versandkosten

  1. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle genannten Preise sind Endpreise und verstehen sich inklusive der jeweils gültigen deutschen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
  2. Die Lieferfrist beträgt circa drei (3) Werktage. Sie beginnt mit Vertragsschluss.
  3. SFH liefert hauptsächlich innerhalb Deutschlands aus. SFH behält sich nur auf Anfrage vor, auch in weitere Länder zu liefern. Sollte bei Lieferungen in andere Länder als Deutschland die deutsche gesetzliche Mehrwertsteuer nicht anfallen, werden die durch Abzug der jeweils gültigen deutschen gesetzlichen Mehrwertsteuer ermittelten Nettopreise (im folgenden “Nettopreise”) zuzüglich der jeweils anfallenden ausländischen Mehrwertsteuer berechnet. Kommt es zu einem Wechsel der Steuerschuldnerschaft werden lediglich die Nettopreise berechnet. Der Besteller hat dann die anfallende Mehrwertsteuer an das zuständige Finanzamt zu  entrichten.
  4. Bei einer Lieferung in andere Länder als Deutschland können zusätzliche Steuern, Zölle und/oder Kosten anfallen, die nicht in den Preisen berücksichtigt sind. Diese hat der Besteller zu tragen.
  5. Der Besteller hat zusätzlich die Versandkosten der bestellten Ware nach Maßgabe unserer im Zeitpunkt der Bestellung jeweils gültigen Versandbedingungen zu tragen.
  • Standardmäßig erfolgt eine kostenfreie Lieferung ab einem Warenwert von über 50 Euro
  • Bei einem Warenwert bis 28 Euro betragen die Versandkosten 4,90 Euro
  • ab 28 Euro bis 50 Euro Warenwert betragen die Versandkosten 2,90 Euro

Die Versandkosten für Österreich sind wie folgt gestaffelt:

  • Versandkostenfrei ab 75 Euro
  • 4,90 € Versandkosten ab einem Warenwert von 50 Euro
  • 7,90 Euro ab 28 Euro Warenwert und
  • 9,90 Euro für alle Bestellungen unter 28 Euro Warenwert

Zeitlich befristete Marketing-Aktionen können von dieser Staffelung abweichen.

  1. Bitte setzten Sie sich für eine schnelle Rückabwicklung mit unserem Kundenservice in Verbindung. Mobil: +49-(0)170-73 18 169 oder per Mail an: kontakt@gourmet-market.de . Wir senden Ihnen kostenfrei Rücksendemarken zu, oder veranlassen eine Abholung bei Ihnen. Eine Verpflichtung, sich vor Rücksendung mit uns in Verbindung zu setzen besteht nicht.

§ 6 Lieferung

  1. Lieferungen erfolgen ausschließlich nach Deutschland. Sollten lediglich Artikel bestellt werden, die keine kühlpflichtigen Frischeprodukte sind, ist eine Lieferung auch nach Österreich möglich. SFH behält sich vor, Kunden aus anderen Ländern zu beliefern. Kühlpflichtige Frischeprodukte werden nicht in andere Länder als Deutschland geliefert, da eine Einhaltung der Kühlkette bei Auslandslieferungen nicht möglich ist.
  2. Bei kühlpflichtigen Frischeprodukten haftet SFH für die Einhaltung der vorgeschriebenen Höchsttemperaturen nur für den Fall, dass der erste Zustellungsversuch der bestellten Frischeprodukte bei der angegebenen  Lieferadresse erfolgreich ist. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte unserer Frischegewährleistung.
  3. Eine Selbstabholung durch den Besteller ab dem Lager ist nicht möglich.
  4.  SFH ist in zumutbarem Umfang zu Teillieferungen berechtigt. Der Besteller hat lediglich die Versandkosten zu tragen, die im Falle der Gesamtlieferung der bestellten Ware angefallen wären.
  5. Kommt der Besteller in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so ist SFH berechtigt, den ihr dadurch entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu  verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten.
  6. Die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache geht in dem Zeitpunkt auf den Besteller über, in dem dieser in Annahmeverzug geraten ist.

§ 7 Selbstbelieferungsklausel und Eigentumsvorbehalt

  1. Falls wir einen bestellten Artikel nach Abschluss eines Vertrags mit Ihnen nicht oder nicht rechtzeitig liefern können, obwohl wir vor Vertragsschluss einen entsprechenden Einkaufsvertrag mit einem Lieferanten  geschlossen haben, sind wir berechtigt, uns von der Lieferverpflichtung zu lösen. Wir sind in diesem Fall verpflichtet, Sie unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit des Artikels zu unterrichten und Ihnen eine  gegebenenfalls erbrachte Gegenleistung unverzüglich zu erstatten.
  2. Sollte ein Artikel nicht verfügbar sein, behält sich SFH vor, die Lieferung eines Ersatzartikels – preislich und qualitativ gleichwertig – anzubieten. Es steht dem Besteller frei, dieses Angebot anzunehmen oder abzulehnen.
  3. Die gelieferten Artikel bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises in unserem Eigentum.

§ 8 Rückgabebelehrung

§ 8 Rückgaberecht
  1. Wenn Sie Verbraucher sind (also eine natürliche Person, die die Bestellung zu einem Zweck abgibt, der weder Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann), steht Ihnen nach  Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Rückgabesrecht zu.
  2. Im Fall der Ausübung des Rückgabesrechts tragen wir grundsätzlich die Kosten der Rücksendung.
  3. Im Übrigen gelten für das Rückgabesrecht die Regelungen, die im Einzelnen wiedergegeben sind in der folgenden Rückgabesbelehrung

Rückgaberecht

Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z. B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs.1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs.1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z. B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung derFrist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf  unsere Kosten und Gefahr.

Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:

Südfruchthandel Eichler – Roland Eichler
Friedrichstrasse 6
D-18586 Göhren

Tel. / Fax 038308 34139
E-Mail: kontakt@gourmet-market.de

Rückgabefolgen

Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Sache und für Nutzungen (z. B.  Gebrauchsvorteile), die nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand herausgegeben werden können, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der  über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise
hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der  Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren  der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang.

Ende der Rückgabebelehrung

Hinweis zu gesetzlichen Ausnahmen  vom Rückgabesrecht

Das Rückgabesrecht steht Ihnen nach den gesetzlichen Bestimmungen (§ 312d Abs. 4 Nr. 1 und Nr. 2 BGB) u.a. nicht zu bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Ihrer Spezifikation angefertigt wurden oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten  sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde, sowie bei Verträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern Sie die gelieferten Datenträger entsiegelt haben.

§ 9 Sach-und Rechtsmängel

  1. Bei etwaigen Sach- oder Rechtsmängeln gelieferter Artikel stehen Ihnen alle nach den gesetzlichen Bestimmungen bestehenden Rechte zu, jedoch mit der Maßgabe, dass für Ansprüche auf Schadensersatz oder Ersatz  vergeblicher Aufwendungen die in § 8 vorgesehenen Beschränkungen und Ausschlüsse gelten.
  2. Etwaige von uns gegebene Verkäufergarantien für bestimmte Artikel oder von den Herstellern bestimmter Artikel eingeräumte Herstellergarantien treten neben die Ansprüche wegen Sach- oder Rechtsmängeln im Sinne von Abs. 1. Einzelheiten des Umfangs solcher Garantien ergeben sich aus den Garantiebedingungen, die den Artikeln gegebenenfalls beiliegen.

§ 10 Haftung

  1. Wir haften Ihnen gegenüber in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
  2. In sonstigen Fällen haften wir – soweit in Abs. 3 nicht abweichend geregelt – nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfullung die ordnungsgemaße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen dürfen (so genannte Kardinalpflicht), und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens. In allen übrigen Fällen ist unsere Haftung vorbehaltlich der Regelung in Abs. 3 ausgeschlossen.
  3. Unsere Haftung fur Schaden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und -ausschlüssen unberührt.

§ 11 Jugendschutz

  1. SFH will nur Vertragsbeziehungen mit volljährigen Personen eingehen. Der Besteller ist verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, dass nur er selbst oder von ihm zur Entgegennahmeder Lieferung ermächtigte volljährige Personen die Warenlieferung entgegennehmen.
  2. Der Besteller stellt SFH von Ansprüchen Dritter frei, die SFH aus der Verletzung der Verpflichtung des Bestellers nach Ziffer 1 erwachsen.
  3. Verkauf von Alkohol an Personen unter 18 Jahren ist nicht gestattet.
  4. Sofern alkoholische Getränke bestellt werden, wird eine Altersverifikation mithilfe Ihrer Daten durch die arvato infoscore Consumer Data GmbH, Rheinstraße 99, 76532 Baden-Baden vorgenommen. Dabei werden Ihre  Adressdaten mit einer Auskunftei verglichen, um die dortigen Informationen bezüglich Ihres Alters abzurufen. Wir speichern diese Daten nicht, sondern verwenden sie lediglich zur Alterskontrolle für die Bestellung alkoholischer Getränke.

  1. Wir haften Ihnen gegenüber in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
  2. In sonstigen Fällen haften wir – soweit in Abs. 3 nicht abweichend geregelt – nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfullung die ordnungsgemaße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen dürfen (so genannte Kardinalpflicht), und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens. In allen übrigen Fällen ist unsere Haftung vorbehaltlich der Regelung in Abs. 3 ausgeschlossen.
  3. Unsere Haftung fur Schaden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und -ausschlüssen unberührt.

§ 12 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

  1. SFH will nur Vertragsbeziehungen mit volljährigen Personen eingehen. Der Besteller ist verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, dass nur er selbst oder von ihm zur Entgegennahmeder Lieferung ermächtigte volljährige Personen die Warenlieferung entgegennehmen.
  2. Der Besteller stellt SFH von Ansprüchen Dritter frei, die SFH aus der Verletzung der Verpflichtung des Bestellers nach Ziffer 1 erwachsen.
  3. Verkauf von Alkohol an Personen unter 18 Jahren ist nicht gestattet.
  4. Sofern alkoholische Getränke bestellt werden, wird eine Altersverifikation mithilfe Ihrer Daten durch die arvato infoscore Consumer Data GmbH, Rheinstraße 99, 76532 Baden-Baden vorgenommen. Dabei werden Ihre  Adressdaten mit einer Auskunftei verglichen, um die dortigen Informationen bezüglich Ihres Alters abzurufen. Wir speichern diese Daten nicht, sondern verwenden sie lediglich zur Alterskontrolle für die Bestellung alkoholischer Getränke.

  1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN- Kaufrechts. Wenn Sie die Bestellung als Verbraucher abgegeben haben und zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land haben, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in Satz 1 getroffenen Rechtswahl unberührt.
  2. Wenn Sie Kaufmann sind und Ihren Sitz zum Zeitpunkt der Bestellung in Deutschland haben, ist ausschließlicher Gerichtsstand Greifswald. Im Übrigen gelten für die örtliche und die internationale Zuständigkeit die  anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen.

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